Start Rechtliches Gerichtsprozesse

Wegen Stormy: Nun ermittelt New York gegen Trump

Donald Trump Stormy Daniels
War da was? Nachdem Robert Muellers Ermittlungen nicht zu einem formalen Amtsenthebungsverfahren gegen den US-Präsidenten Donald J. Trump geführt haben und mehrere Klagen Stormy Daniels gegen Trump gescheitert waren, ist es insgesamt etwas still geworden um die wohl berühmteste Pornodarstellerin der Welt. Nun aber kommt wieder Bewegung in den Fall.
Fast hätte man sagen wollen: Was macht eigentlich Stormy Daniels? Jene Darstellerin, die letztes Jahr weltweit die Schlagzeilen dominierte, weil der aktuelle Präsident der Vereinigten Staaten über seinen korrupten Anwalt Michael Cohen Schweigegeld an die Darstellerin gezahlt hatte.
Im Kern ging es um eine angebliche Affäre zwischen Trump und Daniels zu einer Zeit, als dieser frisch verheiratet war. Die Sache kam in der Endzeit des Wahlkampfes 2016 natürlich zur Unzeit. Und so wollte sich Trump das Problem über eine Schweigevereinbarung mit Daniels absichern. Späterhin leugnete er zwar die Affäre, an der Schweigegeldzahlung selbst, die gegen die Wahlkampfgesetze der USA verstoßen, scheint aber kein Zweifel zu bestehen.
Mueller kann nicht, New York kann
Der Sonderermittler Robert S. Mueller III. kam bei seiner Untersuchung zwar zu durchwachsenen Ergebnissen, konnte sich aber nicht zu einer Empfehlung für ein Amtsenthebungsverfahren entschließen. Dies scheint insbesondere daran zu liegen, dass nach Ansicht des derzeitigen Justizministers ein amtierender Präsident von einem Bundesgericht nicht verurteilt werden kann. Ob und inwiefern Trump nach seiner Amtszeit belangt wird, wurde in Muellers Bericht nicht abschließend bewertet.
New Yorker Staatsanwalt nimmt die Ermittlungen wieder auf

Der zuständige Staatsanwalt im Distrikt Manhattan, Cyrus R. Vance Jr. hat sich dazu entschieden, eine eigenständige Untersuchung der Umstände der Schweigeldzahlung an Daniels in Höhe von 130.000 Dollar zu beginnen. Dafür hat Vance das Unternehmen des US-Präsidenten, die durch seine Söhne geführte Trump Organization, mit einer gerichtlichen Aufforderung zur Herausgabe von Dokumenten verdonnert, die im Zusammenhang mit der Zahlung an die Darstellerin stehen.

Heikel an dem ganzen Vorgang ist, dass es den New Yorkern mutmaßlich gelingen wird, nachzuweisen, dass Trump seinen derzeit inhaftierten ehemaligen Anwalt Michael Cohen selbst mit der Schweigeldzahlung beauftragt haben soll. Dadurch hätte sich der heutige Präsident strafbar gemacht.

Wie eng wird es für Trump?

In diesem Fall müsste sich Trump vor einem New Yorker Gericht verantworten. Und anders als ein Bundesgericht könnte ein solches Gericht ihn dazu zwingen, vor Gericht zu erscheinen und schließlich auch verurteilen. Das wäre ein politisches Desaster und könnte nicht nur die Wiederwahl Trumps 2020 gefährden, sondern seine Präsidentschaft vielleicht schon im Vorfeld beenden.

Der Anwalt der Trump Organization, Michael L. Mukasey, zeigt sich dementsprechend dünnhäutig. Bei den Ermittlungen der New Yorker Staatsanwaltschaft handele es sich um einen »politischen Anschlag« und um »Belästigung des Präsidenten«.

Wie die Sache auch immer verläuft, bleibt eines festzuhalten: Stormy Daniels is back.

HINTERLASSEN SIE EINE ANTWORT

Please enter your comment!
Please enter your name here