Patentstreit zwischen MindGeek und Vilox vor Gericht

MARSHALL, Texas — Vilox Technologies hat letzten Monat Klage gegen MindGeek eingereicht, da die Pornogruppe laut Angaben von Vilox gegen drei seiner Patente im Bereich “Such”-Technologien verstoßen hat.

Die Klage wurde am District Court in Marshall, Texas, eingereicht, in ihr heißt es dass vier MindGeek-Töchter des “PornHub Networks” — PornHub.com, YouPorn.com, PornMD.com und Thumbzilla.com — die U.S. Patente  6,760,7207,188,100 und 7,302,423 verletzen.

Die Patente von Vilox Technologies ermöglichen laut Klageschrift intuitive Suchmechanismen und das Zusammenführen von Datenbanken, genannt “sort-on-the-fly/search-on-the-fly data retrieval.”

Der von Vilox Technologies aufgrund von Suchtechnologien angestrengte Prozess gegen MindGeek ist keineswegs ein Einzelfall. Seit 2015 hat Vilox Technologies 13 weitere Patentverletzungsklagen gegen Mainstream-Unternehmen wie Costco Wholesale Corp., Loews Companies Inc., Foot Locker, The Priceline Group Inc., Trip Advisor Inc., Orbitz Worldwide Inc., L Brands Inc. und Express Inc. eingereicht.

 

In der Sexindustrie gab es bereits mehrfach erfolgreiche Patentklagen von Unternehmen, die sich auf das Aufkaufen von Patenten zum Zwecke der Klageerhebung spezialisiert haben. Diese haben keinerlei Problem damit, die Sexindustrie mit relativ breit gefassten Patentverletzungsklagen zu überziehen.

Neben Klagen bezüglich der Suchtechnologien richten sich Patentklagen häufig gegen Technologien, die in Anwendungen eingebettet sind oder komprimierte Audio- und Videosignale über ein Netzwerk senden.

Sexunternehmen haben zusammengenommen inzwischen Millionen an Anwaltskosten ausgegeben, um sich gegen Klagen unbekannter Patent-Unternehmen wie Lodsys Group, Skyy Inc., ExitExchange Corp., Joao Control und Monitoring Systems, Tejas Research, Eolas Technologies und Acacia Technology Group zu wehren.

Die Klage von Vilox Technologies wurde vor dem Bundesgericht in Marshall eingereicht, ein beliebtes Gericht für Patentklagen.

Branchenanwälte räumen im Vertrauen ein, dass schnelle Prozesse und Kläger-freundliche Jurys wesentliche Gründe für die Beliebtheit des Gerichtshofs ist. Gleiches gilt für texasgroße Entschädigungen, die den Gewinnern zugesprochen werden.

Patentklagen werden in Marshall schneller angehört als an vielen anderen Gerichten, was die Verteidiger oft dazu zwingt unter Zeitdruck komplexe Sachverhalte zu klären, weshalb viele dann notgedrungen nachgeben.

Während nur 5% der Klagen in Marshall wirklich zu einem Prozess führen, gewinnen die Kläger dabei 78% der Fälle. Landesweit liegt dieser Wert laut LegalMetric, einer Firma, die Patentklagen untersucht, lediglich bei 59%.

Im MindGeek-Prozess versucht Vilox Technologies die Feststellung zu erwirken, dass das Sexunternehmen drei Patente verletzt hat und möchte dafür ungenannte Entschädigungen und den Ersatz der Anwaltskosten.

MindGeek-Vertreter haben Dienstag jeden Kommentar zu den Behauptungen von Vilox abgelehnt.

HINTERLASSEN SIE EINE ANTWORT

Please enter your comment!
Please enter your name here