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Mittwoch, Oktober 17, 2018
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Trump feuert alle Mitglieder seines Beraterstabs für HIV/AIDS

Donald Trump hat die letzten Tage des Jahres 2017 dazu genutzt, seinen gesamten Rat für HIV/AIDS zu feuern. Die Entscheidung wurde ohne Begründung bekannt gegeben. Einige Monate zuvor waren bereits sechs Mitglieder unter Protest von ihren Posten am Presidential Advisory Council on HIV/AIDS zurückgetreten, da sie dem Präsidenten Unkenntnis und Desinteresse für die Viruserkrankung vorwarfen. Offenbar lagen sie richtig. Die restlichen 16 Mitglieder warf der Präsident nun hinaus. 

HIV und AIDS sind in den USA noch immer ein großes Problem. Laut Statistiken der CDC sind AIDS-bezogene Erkrankungen unter 25-34-Jährigen weiterhin die acht-häufigste Todesursache.

Das Weiße Haus gab für die Kündigungen keinerlei Begründung an. Scott A. Schoettes, eines der sechs Mitglieder, die letzten Juni selbst zurückgetreten waren, nutzte Twitter um seiner Verärgerung über den Vorgang Luft zu verschaffen.

»Gefährlich, dass #Trump und Co. (insbes. Pence) die letzten Leute rauswirft, die willens waren, sich gegen die schädliche Politik zu stemmen, wie beispielsweise Aufklärungsarbeit, die lediglich auf Abstinenz setzt.«

Gabriel Maldonado, eines der verbliebenen Mitglieder, die letzte Woche ihre Kündigung erhielten, weist jedoch darauf hin, dass Trump nichts vollkommen Ungewöhnliches tun würde, da die Mitglieder des Councils häufig ausgewechselt werden, wenn ein neuer Präsident die Regierung übernimmt. »Es ist normal, dass die in den Council berufenen Mitglieder ausgetauscht werden, da ein Präsident seine eigenen Leute da drin haben will.«

Während das an sich zwar stimmt, ist das Timing der Kündigungen durchaus ungewöhnlich, da eine solche Auswechslung normalerweise direkt nach der Wahl stattfindet, nicht ein Jahr danach. Es ist also wahrscheinlich, dass die Trump-Regierung die verbliebenen Mitglieder des Councils als störend für die Implementierung neuer Vorgaben angesehen hat.

Auf der Liste der Prioritäten des Präsidenten jedenfalls scheint HIV/AIDS keine große Rolle einzunehmen. Das Office of National AIDS Policy hat noch immer keinen neuen Leiter und für Präventionsprogramme sind tiefe Einschnitte geplant. Die Kürzungen betreffen auch Mittel, die für therapeutische Programme wie auch für die Bekämpfung der Ausbreitung des Virus weltweit verwendet werden. Insgesamt sollen bei HIV/AIDS-bezogenen Programmen 800 Millionen Dollar eingespart werden.

Zwar sinken die HIV-Infektionen im Vergleich zu den Vorjahren weiterhin, doch immer noch haben die USA 2016 40.000 Neuinfektionen registrieren müssen. Insbesondere betroffen sind afro-amerikanische, schwule und bisexuelle Männer. Unter den überwiegend für Trump stimmenden Südstaaten sind die Neuinfektionen besonders problematisch. Diese Staaten haben landesweit die höchsten Raten an Neuinfektionen.

 

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