Würde ein demokratischer US-Präsident SESTA/FOSTA kippen?

SESTA FOSTA

Die umstrittene Gesetzgebung der Trump-Regierung, dass Webseiten für die Handlungen und Inhalte ihrer Nutzer haften, wenn diese Menschenhandel mit Prostitutionshintergrund betreiben, hat die Onlinemedien weltweit verändert. Präventive Selbstzensur und Marginalisierung von Sexarbeitern und Erotikdarstellern waren die Folge. In den Programmen der demokratischen Präsidentschaftskandidaten Bernie Sanders und Elizabeth Warren sehen einige Branchenbeobachter Anlass zur Hoffnung, dass der fatale Trend unter einer demokratischen Präsidentschaft umgekehrt werden könnte.

Seit der Einführung der Gesetze SESTA/FOSTA ist es in den USA zumindest in den Mainstreammedien und in den Angeboten von großen Onlinemarken wie Google, Instagram, Twitter, Craigslist und Skype schwieriger geworden, für erotische und sexuelle Dienstleistungen zu werben und Märkte zu finden. In Verbindung mit den Zensurbestrebungen weltweit und den schärferen Angriffen auf Pornografie aus der Politik wird es für zahlreiche Darsteller, Sexarbeiter, Studios und Produzenten schwieriger, ihren Lebensunterhalt zu bestreiten und für ihre Dienste und Inhalte zu werben.

Im traditionell liberalen Kalifornien gibt es bereits Bestrebungen SESTA/FOSTA zu kippen und die Stellung von Sexarbeitern gesetzlich zu verbessern. Mit dem »The SAFE SEX Workers Study Act« soll das Problem angegangen werden, dass die bisherigen Gesetzgebungen vielfach das Leben von Sexarbeitern schwieriger und unsicherer gemacht und zu einer Zunahme von Sexualstraftaten geführt haben.

Anlässlich des »Day To End Violence Against Sex Workers« haben sich zwei der populärsten Bewerber für die Präsidentschaftskandidatur der US-Demokraten für das kalifornische Gesetz und für eine Abschaffung von FOSTA/SESTA positioniert. Die beiden Lieblinge der Linken in den USA – Elizabeth Warren und Bernie Sanders – signalisieren zum ersten Mal, dass sie bereit sind die Probleme von Sexarbeitern, Adult Entertainment und der Erotikbranche ernst zu nehmen.

Bisher war insbesondere Sanders sehr zurückhaltend, wenn es um Themen wie die Dekriminalisierung von Sexarbeit ging. Seine Antworten auf diesbezügliche Fragen fielen stets ausweichend und unklar aus.

Warren hingegen hatte sich bereits im Juli am weitesten von allen Bewerbern vorgewagt und erklärt, dass sie grundsätzlich offen für eine Debatte über die Legalisierung von Sexarbeit, einschließlich Prostitution sei. Auch wenn sie nur Gesprächsbereitschaft signalisierte und keineswegs die Position vertrat, Prostitution müsse dekriminalisiert werden, war dies doch die bisher deutlichste Äußerung, die ein Kandidat getätigt hatte.

Das kalifornische Gesetzesvorhaben wird von den Republikanern massiv bekämpft. Insbesondere der religiösen Rechten geht die Trump-Politik noch lange nicht weit genug. Unter dem Deckmantel einer »öffentlichen Gesundheitskrise« wollen sie in denkbaren zweiten Amtszeit Trumps der Pornografie in den USA den Garaus machen. Auf Ebene der Bundesstaaten sind die vorbereitenden Schritte längst unternommen, FOSTA/SESTA waren da erst der erste Schritt.

Eine zweite Amtszeit Donald J. Trumps würde mit hoher Wahrscheinlichkeit die Zensurbestrebungen in den USA so stark befördern, dass die Welt des Adult Entertainments, wie wir sie heute kennen, nicht mehr wieder zu erkennen und in die Illegalität gedrängt wäre.

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