Französisches Parlament stimmt für Altersverifikation

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Trotz der eher peinlichen Querelen um die Einführung einer Altersverifikation für Onlineangebote in Großbritannien, hat das französische Parlament mit klarer Mehrheit für eine Einführung des umstrittenen Vorhabens gestimmt. Ziel sei es, den Jugendschutz zu verbessern und Minderjährige vor pornografischen Inhalten im Netz zu schützen. Kritiker sehen bei Gesetzesvorhaben dieser Art die freie Meinungsäußerung und die Freiheit der Kunst gefährdet.

Nachdem Präsident Macron kurzerhand seine gesamte Regierung ausgetauscht hat, wurde nun im französischen Parlament die von ihm bereits vor mehreren Monaten angekündigte Einführung einer Altersverifikation für Erwachseneninhalte im Internet beschlossen.

Noch im Januar haben sich mehrere Internetriesen zu einer freiwilligen Selbstkontrolle verpflichtet. Unternehmen wie Google, France Telecom, Qwant und Pornostudios wie Marc Dorcel wollten gemeinsam an einer Lösung für einen besseren Jugendschutz arbeiten. Nun schafft das Parlament Fakten.

Gewisse Freiheiten bleiben den Unternehmen aber erhalten. Sie können sie selbst entscheiden, auf welche Weise die Altersverifikation für ihre Inhalte durchgeführt wird. Bisher wird dies international zumeist schlicht durch die Angabe von Kreditkartennummern geregelt.

Um das neue Gesetz durchzusetzen wird die Regulierungsbehörde CSA mit neuen Befugnissen ausgestattet, um auch Sanktionen gegen Verstöße verhängen zu können. Im schlimmsten Fall kann das zuwiderhandelnde Angebot per Gerichtsbeschluss mit Netzsperren blockiert werden – ein massiver Eingriff in die Freiheit des Internets.

Dieser Fall kann unter Umständen sogar recht rasch eintreten. Ein angemahntes Netzangebot hat 15 Tage Zeit, um eine entsprechende Altersverifikation nachzuholen. Ist die Frist verstrichen, kann die CSA bereits zu Netzsperren greifen.

Es bleibt abzuwarten, ob der Vorstoß in Frankreich die international etwas eingeschlafene Debatte erneut belebt oder ob man in anderen Ländern erst mal zuschaut, wie sich die neuen Regeln in Frankreich in der Realität bewähren.

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